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21. Session des UNO-Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Bis am 5. April tagt der UNO-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Genf. Die 21. Session kann auf dem Web-TV der UNO live verfolgt werden. Inclusion Handicap bereitet vor Ort das Prüfungsverfahren der Schweiz vor.

Der UNO-Ausschuss prüft die Umsetzung der Behindertenrechtskonvention (BRK) in den jeweiligen Vertragsstaaten. Erstmals mit dabei im Ausschuss ist Markus Schefer. Inclusion Handicap hatte die Wahl des Professors für Staats- und Verwaltungsrecht an der Uni Basel unterstützt.

In der aktuellen Session ist unter anderem Norwegen an der Reihe. Inclusion Handicap ist in Genf vor Ort und führt bereits erste Gespräche im Hinblick auf die Überprüfung der Schweiz, u.a. mit Ausschussmitgliedern sowie mit der Dachorganisation «International Disability Alliance «(IDA). Im September 2019 wird der Ausschuss eine Liste mit Fragen («List of issues») erstellen, die er von der Schweiz konkret beantwortet haben möchte. Im September 2020 folgt der Dialog zwischen dem Ausschuss und der Schweiz. Neben der offiziellen Delegation wird auch eine Vertretung der NGO angehört.

Zur Überprüfung der Länder stützt sich der Ausschuss auf die Berichte der Behörden sowie die Schattenberichte, die die Situation aus Sicht der Zivilgesellschaft beleuchten. Für die Schweiz hatte Inclusion Handicap den Schattenbericht in enger Zusammenarbeit mit ihren Mitgliederorganisationen erstellt und ihn im Sommer 2017 der UNO in Genf übergeben.