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Inclusion Handicap interveniert erfolgreich beim BAV

Das Bundesamt für Verkehr (BAV) passt seine Strategie zur Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BehiG) an. Dank der Intervention von Inclusion Handicap wird eine Planungshilfe für die Transportunternehmen geändert, womit zusätzlich rund 30 Bahnhöfe barrierefrei umgebaut werden müssen. Inclusion Handicap ist erfreut, dass das BAV auf seinen Entscheid zurückgekommen ist

Im Mai 2017 hatte sich Inclusion Handicap mit dem BAV getroffen, um seine Bedenken zu dessen Strategie zur Umsetzung des BehiG bis 2023 anzubringen. Störend war die Ausgestaltung einer Planungshilfe, die festlegt, wann ein Umbau eines Bahnhofes verhältnismässig ist: Die Gewichtung der Interessen der Menschen mit Behinderungen war nach Ansicht von Inclusion Handicap zu gering.

Konstruktive Gespräche mit dem BAV

Inclusion Handicap hatte das BAV auf diese Mängel hingewiesen. Es ist erfreulich und bemerkenswert, dass das Bundesamt daraufhin eine Anpassung des Instruments veranlasste. Die Transportunternehmen wurden Ende November informiert, dass die Planungshilfe angepasst wird. Die Interessen der Menschen mit Behinderungen werden nun gegenüber den Interessen der Transportunternehmen deutlich stärker gewichtet. Es werden geschätzt rund 30 Bahnhöfe mehr umgebaut. Die Kosten über rund 150 Millionen Franken werden aus dem Bahninfrastrukturfonds finanziert.

Ursprünglich mehrere Kritikpunkte

Neben der grundsätzlich zu schwachen Gewichtung der Interessen der Passagiere mit Behinderungen, hatte Inclusion Handicap ursprünglich auch noch folgenden Punkt kritisiert:

Die Ersatzlösungen waren ursprünglich mit Varianten mit baulichen Massnahmen gleichgesetzt. Als eine Ersatzlösung ist z.B. eine mobile Rampe, die jemand zuerst anbringen muss. Das BehiG lässt solche Ersatzmassnahmen nur bei Unverhältnismässigkeit der baulichen Massnahmen zu. Dieser Mangel wurde vom BAV ebenfalls behoben.

Inclusion Handicap wird sich weiterhin für eine fristgerechte Umsetzung des BehiG einsetzen und setzt dabei auf einen konstruktiven Dialog mit dem BAV.