Schweizer Kandidatur für UNO-Ausschuss: Endspurt in der Wahlkampagne
Mit Markus Schefer, Prof. für öffentliches Recht an der Universität Basel, stellt sich am 12. Juni 2018 ein Schweizer zur Wahl in den UNO-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen. An der Seite des Aussendepartements (EDA) unterstützte Inclusion Handicap ihn in den vergangenen 11 Monaten in der Wahlkampagne.
Der Ausschuss beaufsichtigt die Umsetzung der UNO-Behindertenkonvention (UNO-BRK) in den Mitgliedstaaten. Er überprüft deren Berichte und gibt anschliessend Empfehlungen zuhanden des untersuchten Staates ab. Die Anforderungen des Übereinkommens konkretisiert er in Kommentaren zu seinen einzelnen Bestimmungen. Schliesslich beurteilt er Einzelbeschwerden gestützt auf dem Fakultativprotokoll zur UNO-BRK. Insgesamt 9 der 18 Sitze im Ausschuss sind vakant.
Profunder Kenner des Behindertengleichstellungsrecht
Schefer ist ein ausgewiesener Menschenrechtsexperte. Zudem hat er sich in den letzten 15 Jahren vertieft mit dem Schweizer Behindertengleichstellungsrecht auseinandergesetzt, u.a. auch mit sehr praktischen Fragen seiner Umsetzung auf Bundes- und auf kantonaler Ebene.
Inclusion Handicap ist überzeugt, dass der Ausschuss durch seine Wahl gestärkt würde, und damit auch die Rechte von Menschen mit Behinderungen – namentlich auch in der Schweiz. Der Dachverband hat sich deshalb für die Schweizer Kandidatur eingesetzt und zusammen mit dem EDA Markus Schefer in der Wahlkampagne unterstützt. In den zahlreichen bilateralen Gesprächen, die im Vorfeld der Wahl mit den Vertragsstaaten durchgeführt wurden, hat sich gezeigt, dass die Unterstützung der Zivilgesellschaft ein grosses Plus ist.
Die Kandidatur von Schefer ist ein Ausdruck davon, dass die Schweiz es mit der Umsetzung der UNO-BRK ernst meint. Eine Wahl von Schefer würde national dazu beitragen, dass die Konvention sichtbarer wird