Durch die Maschen der IV (Handicap und Politik 01/2021)
Handicap und Politik 01/2021
Im Handicap und Politik 01/2021: Eine neue Studie zeigt, dass viele Menschen mit Behinderungen durch die Maschen der IV fallen. Bei 323 Bahnhöfen werden die gesetzlichen Anpassungsfristen von Ende 2023 nicht eingehalten. Und: wir blicken auf die am Montag beginnende Frühlingssession.
Studie
Unrealistische Berechnungen führen zu mehr Sozialhilfefällen
Von der Coop Rechtsschutz in Auftrag gegebenen Studien zeigen, dass gesundheitsbedingt in ihrer Erwerbsfähigkeit beeinträchtigte Menschen durch die Maschen der IV fallen, weil in der Praxis mit fiktiven Werten gemessen wird.
ÖV
Standbericht zur Umsetzung des BehiG
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat am 4. Februar den Stand zur Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BehiG) an Bahnhöfen präsentiert. Bei 323 Bahnhöfen werden die gesetzlichen Anpassungsfristen von Ende 2023 nicht eingehalten.
Pflegende Angehörige
Entlastung für pflegende Angehörige
Seit dem 1. Januar 2021 gelten die neuen Bestimmungen des Bundesgesetzes über die «Verbesserung der Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit und Angehörigenpflege». Das Gesetz tritt in zwei Etappen in Kraft.
Vor der Session
Menschen mit Behinderungen vor Diskriminierungen schützen
Ein am 8. März im Ständerat traktandiertes Postulat von Maya Graf verlangt, dass der Bundesrat abklärt, ob die heute geltenden gesetzlichen Grundlagen im Falle von Triageentscheidungen ausreichen, um eine Diskriminierung der Menschen mit Behinderungen zu verhindern. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
Auswirkungen von Covid-19 auf die Sozialwerke
Die Massnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie hatten Folgen für die Wirtschaft – und somit auch für die Sozialversicherungen. In einer Interpellation stellt Ständerat Alex Kuprecht (SVP/SZ) Fragen zu den finanziellen Auswirkungen der Coronakrise auf die IV und deren Entschuldung. Weiter beauftragt er den Bundesrat, in einem Bericht aufzuzeigen, inwieweit sich die Prognosen zur Finanzierung der Sozialversicherungen infolge des Wirtschaftseinbruchs entwickeln.
Reform AHV 21
Am 15. März wird die Vorlage zur Stabilisierung der AHV (AHV 21) im Ständerat behandelt. Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates (SGK-S) hat in der Detailberatung Änderungen zur Vorlage des Bundesrates beschlossen. Sie will nun die Kompensationen für die von der Erhöhung des Rentenalters unmittelbar betroffenen Frauen auf sechs Frauenjahrgänge senken.
Assistenzhunde für Kinder und Jugendliche
Der Nationalrat behandelt am 3. März die Motion «Assistenzhunde für kranke Kinder und Jugendliche». Sowohl der Ständerat als auch die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates unterstützen den Vorstoss.