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Handicap und ÖV 01/2021

Handicap und ÖV 01/2021

Mit diesem Newsletter informieren wir Sie über ausgewählte Themen im Bereich ÖV: Über unsere technischen Beratung, über juristische Verfahren, politische Geschehnisse und weitere relevanten Entwicklungen.


Infrastruktur

Erfolgreiche Intervention beim Bahnhof Spiez

Ende Februar 2020 wurde Inclusion Handicap von einer Rollstuhlfahrerin darüber informiert, dass im Bahnhof Spiez beim autonom nutzbar gekennzeichneten Perron 3 ein mit dem Rollstuhl praktisch nicht überwindbarer Höhenversatz besteht. Inclusion Handicap meldete das Problem den BLS.


Schiffe

Denkmalschutz versus BehiG

Im Plangenehmigungsverfahren für das Dampfschiff Stadt Luzern im Zusammenhang mit dessen umfassender Sanierung erachtete das Bundesamt für Verkehr (BAV) den Einbau eines Lifts aus sicherheitstechnischen Gründen als nicht machbar.


BehiG

Prüfung der Verhältnismässigkeit nach BehiG

Damit der öffentliche Verkehr auch für Menschen mit einer Mobilitätseinschränkung möglichst autonom nutzbar wird, sind auf verschiedenen Ebenen Anpassungen notwendig. Immer wieder berufen sich Transportunternehmen auf den Aspekt der Verhältnismässigkeit im BehiG und versuchen mit dieser Argumentation, grundsätzlich notwendige Anpassungsmassnahmen aufgrund finanzieller oder anderer Aspekte nicht umsetzen zu müssen.


Verfahren

Einsprachen: Bahnhof Worb SBB und Bahnhof Grüsch

Im Bereich des öffentlichen Verkehrs soll gemäss dem Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG) Menschen mit Behinderungen ermöglicht werden, sich unabhängig und ohne fremde Hilfe fortzubewegen. Bei der Planung des Umbaus des Bahnhofs Worb SBB und des Bahnhofs Grüsch wurden die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen, insbesondere von Menschen mit Mobilitätsbehinderungen, jedoch zu wenig berücksichtigt. In beiden Fällen erhob Inclusion Handicap eine Einsprache.